Neubaugebiet „Am Mischborn“, Mosbach

Michborn

SPD-Fraktion steht für eine offene, transparente und ehrliche Politik!

Thema: Lebensmittelmarkt Neubaugebiet „Am Mischborn“, Mosbach

Grundsätzlich stehen wir für eine wohnortnahe Lebensmittelversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger. Der Plan der Ansiedlung eines neuen Lebensmittelmarktes in Mosbach fand von Anfang an auch innerhalb der SPD großen Zuspruch.

Trotzdem haben wir am Montag, 06.09., in der Gemeindevertreter-Sitzung zum Großteil gegen den Aufstellungsbeschluss gestimmt. Warum? Dies hatte vor allem den Grund, dass wir über das Prozedere, den zeitlichen Ablauf und die Art und Weise der Kommunikation doch sehr irritiert sind.

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Ende Juni hieß es noch, dass es kein Problem sei ein beschleunigtes Verfahren für das Wohngebiet zu realisieren, da es keinen zeitlichen Zusammenhang zwischen Wohngebiet und Lebensmittelmarkt gibt.

Wir sollten uns noch keine Gedanken über den geplanten Markt machen, da es noch nicht „spruchreif“ sei und es hier noch Zeit benötigt. Und nun, gleich in der Folgesitzung, liegt ein fertig ausgearbeiteter Plan auf dem Tisch, der den Anschein hat, dass dieser wohl auch schon länger in der Schublade lag.

Dies halten wir, unabhängig von der rechtlichen Bewertung, im Hinblick auf die Außenwirkung für sehr bedenklich.

Die SPD Fraktion steht für eine offene, transparente und ehrliche Politik für unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen. Diese Verantwortung gegenüber Ihnen ist uns in allen Belangen sehr wichtig.

Ihre SPD-Fraktion Schaafheim

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