Ein Überblick über die SPD-Gliederungen auf kommunaler Ebene
Für viele Bürgerinnen und Bürger sind die Begriffe „Ortsverein“, „Ortsbezirk“, „Fraktion“, „Gemeindevertretung“, „Ortsbeirat“ nicht leicht zu unterscheiden. Im folgenden Text werden wir versuchen, alles ein bißchen deutlicher zu machen.+
Der Ortsverein
Der Ortsverein ist der „politische Überbau“: Die Mitglieder wählen den Ortsvereinsvorstand, der die politische Richtung für die Arbeit der SPD bestimmt. Die Mitglieder des Ortsvereins stellen die SPD-Liste für die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte auf.
Die Gemeindevertretung
In hessischen Gemeinden heißen die Parlamente „Gemeindevertretung“.
Die Gemeindevertretung setzt sich aus den von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählten Vertretern zusammen. Sie bestimmen die politischen Schwerpunkte und damit die Weichenstellungen in unserer Gemeinde. Zur Zeit hat die SPD-Fraktion 10 der insgesamt 31 Sitze (CDU:12, SPD:10, FWG:9,). Hier werden Anträge gestellt, beraten und beschlossen.
Das wichtigste Recht der Gemeindeversammlung ist das Haushaltsrecht. Der Bürgermeister bringt den Haushaltsentwurf, der alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde beinhaltet, in die Gemeindevertretung ein. Dort wird er beraten und geändert und schließlich mit Mehrheit beschlossen.
Die Ortsbeiräte
Die Ortsteile Mosbach, Radheim und Schlierbach verfügen jeweils über einen Ortsbeirat. Die Ortsbeiräte werden von den Bürgern direkt gewählt und „ist anzuhören“, bei allen Themen, die den Ortsteil direkt betreffen. Aus ihrer Mitte wählen die Ortsbeiräte den Ortsvorsteher. Er lädt die Sitzungen ein und leitet sie. Der Ortsvorsteher ist Ansprechpartner vor Ort.
Da die Ortsbeiräte ein gutes Mittel der direkten Bürgerbeteiligung in den Ortsteilen sind, ist es Ziel der SPD für die Kerngemeinde Schaafheim einen Ortsbeirat einzusetzen. Die Einsetzung eines Ortsbeirates auch für Schaafheim scheiterte in der Vergangenheit leider an den Mehrheitsfraktionen von CDU/FWG, die die entsprechenden Anträge der SPD-Fraktion immer ablehnten.
Die Fraktion
Fraktionen gibt’s sowohl in der Gemeindevertretung, als auch in den Ortsbeiräten. Alle direkt gewählten Mitglieder einer Partei treffen sich in ihrer Fraktion. Die SPD Abgeordneten bilden die SPD-Fraktion. Die Fraktion hat Antragsrecht und versucht, für ihre Positionen und Ziele Mehrheiten zu gewinnen.